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Filesharing in Deutschland

Immer wieder überwachen IT-Unternehmen Filesharing-Tools auf der Suche nach Rechtsverletzungen. In vielen Fällen werden hier illegale Aktivitäten offen gelegt, die kurz darauf Post vom Anwalt nach sich ziehen. Dann wird eine Abmahnung wegen Filesharing ausgesprochen. Es werden hier zwei Ansprüche erhoben: ein Unterlassungsanspruch und ein Zahlungsanspruch. Hauptsächlich geht es um den Unterlassungsanspruch. Der Zahlungsanspruch kann durchaus mehrere Hundert Euro ausmachen. Der abgemahnte Anschlussinhaber wird aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Hierzu liegt dem Schreiben eine vorformulierte Unterlassungserklärung bei, die jedoch keinesfalls unterschrieben werden sollte. Außerdem soll der abgemahnte Anschlussinhaber einen pauschalen Abgeltungsbetrag bezahlen, der sich u.a. aus Anwaltskosten und Schadenersatz zusammensetzt. In den meisten Fällen wird es empfehlenswert sein, eine sog. modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben. Dabei darf jedoch nicht übersehen werden, dass mit Abgabe einer Unterlassungserklärung allein die Angelegenheit noch nicht beendet ist. Es steht dann nach wie vor der Zahlungsanspruch im Raum. Ob und in welcher Höhe dieser besteht, ist jeweils eine Frage des Einzelfalls. Er sollte aber nicht einfach unbeachtet bleiben. Je nach Vorgehensweise und Risikobewusstsein kann es bei der Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung bleiben, es sind dann aber noch die Zahlungsansprüche offen, die auch eingeklagt werden können.

Die in nahezu allen Abmahnangelegenheiten pauschal geltend gemachte Zahlungsforderung besteht zum einen aus Anwalts- und Ermittlungskosten sowie einem Anspruch auf Schadenersatz. Je nachdem, ob eine Haftung als Täter/ Teilnehmer, als Störer oder gar keine Haftung gegeben ist, sollte das weitere Vorgehen gewählt werden. Auch betreffend den Unterlassungsanspruch sollte in erster Linie darauf abgestellt werden, ob tatsächlich eine Verantwortlichkeit im Raum steht. Unter Umständen kann es jedoch auch in Fällen, in denen der Unterlassungsanspruch an sich nicht besteht, empfehlenswert sein, diesen rein vorsorglich und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht zu erfüllen.

Noch ist es nicht zu spät und kompetente Anwälte beraten nach dem Erhalt eines Abmahnschreibens.

Mehr Informationen finden Sie hier:

Abmahnung Bindhardt Fiedler Zerbe

Internet: http://internetrecht-freising.de/

8.3.12 15:32

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